14.04.2016 / Ausland / Seite 6

Auf Messers Schneide

Politischer Putsch: Brasiliens Parlament entscheidet über Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff

Peter Steiniger

Großes Theater auf der politischen Bühne Brasiliens. Am kommenden Sonntag soll in Brasiliens Abgeordnetenhaus nach zweitägiger Debatte über eine Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff abgestimmt werden. Im Oktober 2014 hatte die Staatschefin von der linken Arbeiterpartei (PT) – nach einer erbitterten Wahlschlacht mit der Opposition – gegen den Kandidaten der Mitte-rechts-Allianz, Aécio Neves von der PSDB, mit einem Vorsprung von 3,5 Millionen Wählerstimmen im Stechen gewonnen. Das Votum des Volkes leitete eine »dritte Runde« ein, wie Kommentatoren Bestrebungen der Rechten charakterisieren, dieses jenseits der Wahlurnen auszuhebeln. Als Vorwand für das Verfahren dienen angeblich geschönte Haushaltszahlen. Obwohl die Vorwürfe nicht schwer genug wiegen, um im brasilianischen Präsidialsystem die Absetzung des Staatschefs zu rechtfertigen, empfahl am vergangenen Montag ein Parlamentsausschuss dem Plenum, dem Antrag auf Einleitung eines »Impeachments« zuz...

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