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02.04.2016 / Geschichte / Seite 15

Konfliktlösung ohne Krieg

Der Internationale Gerichtshof der Vereinten Nationen konstituierte sich am 6. April 1946 im niederländischen Den Haag

Gregor Schirmer

Es wäre ein zivilisatorischer Fortschritt, würden die Staaten Streitigkeiten, die sie nicht vermeiden oder nicht durch Verhandlungen und andere zivile Mittel aus der Welt schaffen können, durch gerichtliche Entscheidungen beilegen. Das würde die Rolle des Völkerrechts in den internationalen Beziehungen stärken und die verhängnisvolle Maxime »Macht geht vor Recht« zurückdrängen. Dafür hat sich vor 70 Jahren, am 6. April 1946, im Friedenspalast von Den Haag »das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen« (UN), der Internationale Gerichtshof (IGH) konstituiert. Leider nutzen die Staaten das Tribunal wenig. Seit 1947 wurden nur 121 Urteile gefällt und 25 Gutachten erstattet.

Der mit 15 Richtern aus unterschiedlichen UN-Mitgliedsländern besetzte IGH hat nur begrenzte Reichweite und Durchsetzungskraft. Er ist kein »Weltgericht«. Anrufen können ihn nur Staaten gegen andere Staaten. Einzelpersonen, Gruppen der Zivilgesellschaft, internationale Organisatione...

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