29.03.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Generalangriff auf die Linke

Komplott gegen Brasiliens Arbeiterpartei. Kommentar

Peter Steiniger

In Brasilien geht es jetzt Schlag auf Schlag. Auf die Mobilmachung der weißen Bessergestellten gegen die Regierung, von den Globo-Medien als historisch inszeniert, folgt der Angriff auf den Palácio do Planalto. Im Parlament treibt eine Kommission die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff voran. Die Vorwürfe – geschönte Haushaltszahlen, schwarze Wahlkampfkassen – sind dabei nur Vorwand für die »Korrektur« des Ausgangs der Wahl 2014. Es ist auch eine Flucht nach vorn, etliche Kommissionsmitglieder sind in Korruptionsskandale verwickelt, angefangen bei ihrem Vorsitzenden Eduardo Cunha, auch Präsident der Abgeordnetenkammer. Diese wird von der Opposition und von Lobbys beherrscht, durch die verbündete PMDB, eine Mehrheitsbeschafferpartei des institutionalisierten Opportunismus, geht ein Riss. Die Präsidentin des größten Landes Südamerikas ...

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