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18.03.2016 / Inland / Seite 4

Neue Farbenlehre

Regierungsbildung nach den drei Landtagswahlen. AfD-Erfolge erschweren Koalitionen

Susan Bonath

Wer regiert mit wem? Das ist die Frage nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Zu schaffen machen den Parteien die hohen Wahlergebnisse der rechtspopulistisch-neoliberalen »Alternative für Deutschland« (AfD). Die erzielte in Rheinland-Pfalz 12,6 Prozent (14 von 101 Sitzen), in Baden-Württemberg 15,1 Prozent (23 von 143 Sitzen) und in Sachsen-Anhalt 24,2 Prozent (24 von 87 Sitzen).

In Sachsen-Anhalt buhlen CDU und Grüne um die SPD, obwohl diese gegenüber 2011 knapp elf Prozentpunkte verlor und bei 10,6 Prozent landete. In der SPD regt sich Widerstand gegen ein erneutes Regierungsbündnis mit der CDU, trotzdem leiteten die drei Fraktionen am Mittwoch Sondierungsgespräche ein. Während die Grünen von ihrer früheren Kritik am Kabinett des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) nichts mehr wissen wollen – »Wir haben alle miteinander eine Verantwortung für dieses Land«, resümierte Landeschefin Cornelia Lüddemann nach de...

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