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15.03.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

DKP: »AfD ist Partei der Banken und Konzerne«

Zum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am Sonntag stellte die stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Wera Richter, am Montag in einer Erklärung fest:

Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht: Die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gewählt.

Im letzten Jahr haben wir eine Welle der Solidarität mit Flüchtlingen erlebt. Auch die DKP-Mitglieder haben sich an Aktivitäten und Hilfsaktionen beteiligt. Aber die »Willkommenskultur« der Bundeskanzlerin sah so aus: Die Kommunen sollten die Kosten tragen. Die Ehrenamtlichen sollten die Arbeit machen. Die Unternehm...

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