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04.03.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Problem Überkapazitäten

Vor Beratungen des Nationalen Volkskongresses: Chinas Einfuhren schrumpfen drastisch. Die Schwerindustrie leidet unter zu geringer Auslastung

Wolfgang Pomrehn

In China gehen die Beratungen über die wirtschaftliche Planung für die kommenden Jahre in die abschließende Phase. Die Stimmung ist verhalten. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet von geplanten Massenentlassungen. Zudem mehren sich die Anzeichen, dass die Industrie ein erhebliches Problem mit Überkapazitäten hat. Vor diesem Hintergrund tritt am Sonnabend in Peking der Nationale Volkskongress zu seiner jährlichen Sitzung zusammen. Dabei soll der neue Fünfjahresplan verabschiedet werden.

Der Volkskongress bildet mit rund 3.000 alle fünf Jahre meist von den Provinzparlamenten gewählten Mitgliedern die Basis des chinesischen Zweistufenparlaments. Das Gremium ist unter anderem für die Wahl der Regierung und der obersten Staatsanwälte und Richter, für Verfassungsänderungen sowie für grundsätzliche Gesetze zuständig. Das laufende parlamentarische Geschäft wird von seinem Ständigen Ausschuss organisiert, der 161 Mitglieder hat und in der Regel alle zwei Monate...

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