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12.03.2002 / Thema / Seite 0

Ein NATO-Bündnisfall?

Antikriegsdebatte (XII). Völkerrecht - Dead or alive. Offene Fragen zum 11. September (Teil II und Schluß)

Dieter Elken

Im NATO-Vertrag haben die Mitgliedsstaaten bzw. Vertragsparteien vereinbart, daß ein Angriff gegen einen oder mehrere Mitgliedsstaaten als Angriff gegen alle angesehen wird. Artikel 5 lautet: »Sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet ... Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.«

Zu Recht erhoben deshalb einige NATO-Staaten zunächst erhebliche Bedenken gegen die Feststellung eines Bündnisfalls. Die portugiesische und die niederländische Regierung waren der Ansicht, die Anschläge vom 11. September seien kein Kriegsakt. (vgl. ND vom 13...

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