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12.01.2016 / Inland / Seite 1

Wohnortpflicht für Flüchtlinge geplant

Koalitionsparteien wollen Zuzug von Asylsuchenden in Großstädte verhindern

Die Bundesregierung prüft eine Wohnortpflicht für anerkannte Flüchtlinge. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Parlamentsanfrage hervor, die den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgabe) vorliegt. Dabei müsse aber »eine besonders sorgfältige Prüfung der Verhältnismäßigkeit erfolgen«, heißt es demnach in dem Papier. Bisher unterliegen nur Flüchtlinge ohne Anerkennung einer Residenzpflicht, die zudem nach drei Monaten erlischt. Die Residenzpflicht besagt, dass Asylbewerber den ihnen zugewiesenen Wohnort nicht wechseln dürfen.

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar ...

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