Gegründet 1947 Freitag, 29. Mai 2020, Nr. 124
Die junge Welt wird von 2295 GenossInnen herausgegeben
14.12.2015 / Inland / Seite 5

Geschwätz von gestern

Arbeitsministerin Nahles rechnet Hartz-IV-Ansprüche klein. Als Oppositionspolitikerin hatte sie ihre Vorgängerin dafür hart attackiert

Ralf Wurzbacher

Regieren macht vergesslich. Vor fünf Jahren fand Andrea Nahles, damals noch SPD-Generalsekretärin, die Kalkulation der Hartz-IV-Regelsätze »skandalös« und »unmoralisch«. Angesichts des seinerzeit von der konservativ-liberalen Bundesregierung beschlossenen Leistungszuschlags um fünf Euro wetterte sie über »Geschacher auf dem Rücken der Schwächsten«, verlangte statt 364 Euro »über 400 Euro« und tönte: »Alles andere ist künstlich heruntergerechnet.« Schnee von gestern. Als amtierende Bundesarbeitsministerin bedient sich Nahles heute derselben Methodik bei der Bemessung der Hilfen wie ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU). Das ergibt eine Antwort der Regierung auf eine kleine Anfrage der Partei Die Linke.

Wie die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping beim Arbeitsministe­rium in Erfahrung brachte, bleibt unter Ressortchefin Nahles »alles beim alten«. Demnach wird weiterhin das Konsumverhalten der untersten, einkommensschwächsten 15 Prozent der Bevölkerung...

Artikel-Länge: 4313 Zeichen

Dieser Beitrag gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Bitte tragen auch Sie mit einem Onlineabo dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €