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11.12.2015 / Abgeschrieben / Seite 8

Linke: Bundeswehreinsatz in Syrien abbrechen

Die Vizevorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, Heike Hänsel, erklärte am Donnerstag anlässlich der Entsendung des Vorauskommandos der Bundeswehr für den Syrien-Krieg in die Türkei:

Durch den deutschen »Tornado«-Einsatz in Syrien wird es noch mehr zivile Todesopfer und noch mehr Flüchtlinge geben. Es ist zudem völlig unglaubwürdig, wenn die Bundesregierung vorgibt, an der Seite der Türkei und Saudi-Arabiens, die beide islamistische Terrormilizen in Syrien unterstützen, den IS bekämpfen zu wollen. Der Bundeswehreinsatz muss sofort abgebrochen werden, noch bevor er richtig beginnt.

Die Angabe der Bundesregierung, keine Daten über Stellungen der kurdischen Selbstverteidigungsstreitkräfte im Norden Syriens an die Türkei weiterzugeben, klingt wenig glaubwürdig, denn natürlich werden diese Daten innerhalb des NATO-Verbundes weitergeleitet. Die Bundesregierung kann letztlich nicht ausschließen, dass diese Daten dann auch vom NATO-Mitglied Türkei oder von ...

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