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09.12.2015 / Abgeschrieben / Seite 8

»Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr«

Die SPD kommt in dieser Woche in Berlin zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Gruppen der Friedensbewegung wenden sich mit einem offenen Brief an den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und die Delegierten:

Eines der wichtigsten Themen, das dem ordentlichen Bundesparteitags der SPD vom 10. bis 12. Dezember vorliegt, ist die immer noch ungeklärte Position der SPD zur Frage der Entwicklung und Anschaffung von bewaffnungsfähigen oder bewaffneten Kampfdrohnen. Mehrere Landes- und Ortsverbände der SPD haben für diesen Bundesparteitag Anträge gegen die Anschaffung und den Einsatz von bewaffneten Kampfdrohnen und für die internationale Ächtung unbemannter Kampfsysteme gestellt (…). Die SPD muss nun endlich ein klares Zeichen setzen, dass sie bereit ist, für die internationale Ächtung dieser Waffe zu kämpfen.

Nach vielen Studien und anderen Veröffentlichungen, neuerdings auch durch US-Whistleblower, sind die verheerenden Konsequenzen des Einsatzes und der Verbreitung di...

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