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12.12.2015 / Ausland / Seite 7

Sanktionen blockiert

Italien verhindert vorerst die Verlängerung des EU-Embargos gegen Russland

Gerhard Feldbauer

Die italienische Regierung hat am Mittwoch eine Verlängerung der im Januar auslaufenden Sanktionen der Europäischen Uni on gegen Russland blockiert und »eine Diskussion über das Thema« beantragt. Nachdem eine für Donnerstag vorgesehene Einigung ebenfalls nicht zustande kam, sollen die EU-Außenminister am Montag erneut darüber sprechen. Nicht ausgeschlossen wird, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs damit beim ihrem Gipfel Ende nächster Woche befassen müssen.

Überraschend kam das Ausscheren Italiens allerdings nicht, wie aus Brüssel kommentiert wird. Rom hat von Anfang an erklärt, dass es nicht gewillt sei, der von den USA vorgegebenen harten Linie gegen Russland zu folgen. Wegen ihrer Orientierung nach Moskau galt auch die im September 2014 ins Amt gekommene italienische EU-Außenbeauftrage Federica Mogherini in Brüssel von Anfang an als unsichere Kantonistin. Gegen die Sanktionen hat sich erst kürzlich der frühere EU-Kommissionspräsident Romano Pro...

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