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05.12.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Schäuble resigniert nicht

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Der sonst so pflichtbewusste Wolfgang Schäuble schenkte sich die Ratssitzung der EU-Finanzminister am 22. November im belagerten Brüssel. Angst vor Terroristen will ihm niemand unterstellen, obwohl die belgische Polizei und die Regierung mit dem Schlimmsten rechneten. Warum schickte der Minister denn dann den beamteten Staatssekretär Thomas Steffen als Ersatz? War das Finanzministertreffen denn so unbedeutend, dass der wichtigste aller Sparkommissare gar nicht erst anreiste?

Verhandelt wurde ausweislich der Berichterstattung danach nicht eben Bedeutendes. Die Ressortchefs haben lediglich zur Kenntnis genommen, dass Frankreich auch nach 2016 dem »Stabilitäts- und Wachstumspakt« nicht Genüge tun könne. Das öffentliche Defizit des zweitgrößten Landes der EU werde auch 2017 und danach mehr als drei Prozent, gemessen am Bruttoinlandsprodukt betragen. Die Minister waren nicht überrascht, denn schließlich hatte Staatspräsident François Hollande schon zuvor gesagt...

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