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25.11.2015 / Inland / Seite 2

Poker um Einsicht

NSA-Ausschuss: Obleute werfen Blick in Selektorenliste

Michael Merz

In der Aufklärung der NSA-Affäre wirken selbst kleine Fortschritte wie ein Paukenschlag. Mitte November kündigte das Kanzleramt an, dass die Obleute des NSA-Untersuchungsausschusses nun doch Einsicht in bestimmte Listen von Suchbegriffen (Selektoren), mit denen der Bundesnachrichtendienst (BND) im Auftrag des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA spitzelte, nehmen dürfen. Am Montag bekamen die betreffenden Ausschussmitglieder im Kanzleramt erstmals einige dieser Metadaten – beispielsweise Telefonnummern, Mailadressen und IP-Adressen – zu Gesicht.

Der Erkenntnisgewinn für die Öffentlichkeit ist zunächst gering. Die Obleute dürfen sich nur Notizen machen, welche wiederum im Kanzleramt verbleiben müssen. Selbst für Ze...

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