24.11.2015 / Titel / Seite 1

Präsident schluckt Kröte

Erst Hausaufgaben, dann regieren: In Portugal steht der Sozialist António Costa vor der Berufung zum neuen Premier

Peter Steiniger

Es schmeckt ihm gar nicht. Doch am Montag hat Portugals konservativer Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva schließlich die Hintertür geöffnet, durch die die Sozialisten (PS) zur Regierungsbank kommen können. Mit aggressiver Angstmacherei hatte er in den vergangenen Wochen versucht, ihnen diesen Weg zu versperren. Cavaco warnte vehement vor einer Unregierbarkeit und düsteren Zukunftsaussichten des Landes, sollten die Linken darüber mitzureden haben. Einem Kabinett, das von »antieuropäischen politischen Kräften« und NATO-Gegnern abhänge, wollte er den Amtseid nicht abnehmen. Denn er sah es als seine Pflicht an, »alles nur Mögliche zu tun, um zu vermeiden, dass falsche Signale an die Finanzinstitutionen, Investoren und Märkte« gesandt würden.

Seinen Parteifreund von der PSD, Pedro Passos Coelho, hatte Cavaco nach den Wahlen vom 4. Oktober erneut zum Ministerpräsidenten berufen, obwohl dessen Allianz mit der rechtsgerichteten Partei CDS-PP ihre Parlaments...

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