Gegründet 1947 Mittwoch, 8. Juli 2020, Nr. 157
Die junge Welt wird von 2327 GenossInnen herausgegeben
23.11.2015 / Inland / Seite 5

Zu Lasten Bedürftiger gespart

Leipzig: Stadt zahlte Tausenden Hartz-IV-Beziehern zu geringe Wohnkosten. Geld erstattet gibt es aber nur gegen Rechtsmittel

Susan Bonath

Unterschlägt die Stadt Leipzig Hartz-IV-Beziehern Hunderttausende Euro? Ja, meint Rechtsanwalt Dirk Feiertag. Aufgrund eines fehlerhaften Konzeptes von 2012 hatte das Jobcenter vielen Bedürftigen zu geringe Wohnkosten gewährt. Betroffen sind laut Feiertag bis zu 10.000 Leipziger Haushalte. Sie mussten Anteile ihrer Miete von ihrem Geld für Essen, Kleidung und Strom abzweigen. »Dabei geht es in manchen Fällen um bis zu 100 Euro monatlich«, weiß der Anwalt. Nachdem das Sozialgericht die Richtlinie als rechtswidrig verworfen hatte, erließ die Stadt vor knapp einem Jahr eine neue. Das heißt zugleich: Das alte Papier war nie gültig, die Geprellten hätten Anspruch auf Nachzahlungen. Doch daran hat die Stadt offenbar kein Interesse: Solange Betroffene keine Rechtsmittel einlegen, gibt es nichts. Hier ist nachträglich nur ein Überprüfungsantrag möglich (siehe unten). Doch auch dafür läuft die Frist zum Jahresende aus.

Hintergrund ist die Deckelung der Wohnkosten f...

Artikel-Länge: 4391 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,80 € wochentags und 2,20 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €