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14.11.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Lektion für die Troika

Die Beispiele Griechenland und Portugal beweisen: Austeritätspolitik ist keine Medizin und wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt

Rainer Rupp

Am Donnerstag legte ein Generalstreik große Teile von Griechenland lahm. Er wurde von massiven Protesten einstiger Unterstützer gegen die Regierung von Alexis Tsipras begleitet. Diese Tatsache dürfte der »Troika« (die »Geldgeber« von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalen Währungsfonds) Stoff zum Nachdenken gegeben haben: Ja, es ist möglich, Politik gegen den Willen des Volkes zu machen. Demokratisch gewählte Regierungsmitglieder werden vor die Alternative gestellt, entweder ihre Wahlversprechen zu erfüllen (Widerstand gegen das Brüsseler und Berliner Diktat) und damit auch den angedrohten sofortigen Ruin des Staates sowie den Absturz der Wirtschaft und des Sozialwesens in Kauf zu nehmen. Oder sie müssen kuschen und das tun, was Brüssel bzw. Berlin verlangt. Nach einem Wochenende massiver Beeinflussung in der belgischen Hauptstadt hatte sich Ministerpräsident Tsipras im Sommer für ein neues EU-Finanzprogramm entschieden. Und das trotz des zuvor ...

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