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02.11.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Digitaler Selbstmord

Laxer Umgang mit Angaben über Bürger: Mailanbieter Posteo rügt Polizeibehörden. Doch der Angriff auf unser digitale Integrität ist längst in vollem Gange

Joachim Jakobs

Der E-Mail-Service-Anbieter Posteo hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) Mitte Oktober vorgeworfen, dass Polizeibehörden »unverschlüsselte Ersuchen um Bestandsdaten an uns« richten. In diesen Anfragen seien persönliche Daten (wie z.B. Namen und Tatvorwürfe) enthalten, »die seitens der Behörden nicht verschlüsselt werden«. Dies verstoße gegen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).«

Das BDSG fordert in einer Anlage, »dass personenbezogene Daten bei der Verarbeitung, Nutzung und nach der Speicherung nicht unbefugt gelesen, kopiert, verändert oder entfernt werden können«. Der Bundesinnenminister beschwichtigte nach Angaben des Fachmagazins Heise online: Nur im »absoluten Ausnahmefall« würden Daten unverschlüsselt angefordert. Gegenüber jW wies

de Maizières Pressestelle außerdem darauf hin, dass »die Art und das Verfahren der Verschlüsselung auch vom Kommunikationspartner abhängig ist«. Welches Verfahren die Behörden nutzen, wollte das Minister...

Artikel-Länge: 5681 Zeichen

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