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16.09.2015 / Ausland / Seite 6

Kuh noch nicht vom Eis

Dem Atomabkommen mit dem Iran stehen schwere Zeiten bevor. US-Republikaner setzen auf Blockadestrategie

Knut Mellenthin

Der Streit im US-Kongress um die Wiener Vereinbarungen mit dem Iran geht weiter. Formal haben die Republikaner noch bis zum Ablauf des Donnerstags Zeit, um das Abkommen zu blockieren und einen Beschluss herbeizuführen, der Präsident Barack Obama dazu zwingen würde, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen. Real stehen die Chancen der Opposition allerdings schlecht, obwohl sie in beiden Häusern des Parlaments eine sichere Mehrheit hat. Im Senat fehlten den Republikanern am vorigen Donnerstag trotzdem zwei Stimmen, um eine Verfahrenshürde zu überwinden. Am Dienstag abend (Ortszeit) wollten sie das Thema erneut zur Abstimmung bringen. Letztlich geht es allerdings nur noch um Propagandaeffekte: Selbst wenn der Kongress das Abkommen mit dem Iran ablehnen würde, bräuchten die Republikaner in beiden Häusern eine Zweidrittelmehrheit, um Obamas Veto zu überwinden. Dieses Ziel scheint nicht erreichbar.

Im Abgeordnetenhaus ließen die Republikaner am vorigen Freitag a...

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