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11.09.2015 / Ausland / Seite 6

Referendum gegen Kiew

In den Niederlanden will eine Initiative die EU-Assoziierung der Ukraine stoppen. Obwohl sie von rechts kommt, wird sie von Sozialisten unterstützt

Gerrit Hoekman

Am 21. März unterschrieben die 28 EU-Regierungschefs mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk ein Kooperationsabkommen. Kritiker des Vertrags gibt es in der Europäischen Union viele, auch von links gibt es eine starke Ablehnung, denn die Annäherung Kiews an Brüssel habe die Krise in dem osteuropäischen Land erst ausgelöst. »Wenn es nach der EU geht, dann wird die Ukraine in einigen Jahren Mitglied der Europäischen Union sein«, glauben auch die Organisatoren des niederländischen Komitees »GeenPeil« (Keine Stufe), das nun ein Referendum gegen den Beitritt der Ukraine anstrebt. Bis 2019 sei sogar die Einführung des Euros in dem Bürgerkriegsland geplant, warnen sie.

»Sind Sie jemals gefragt worden, was Sie von dieser Expansion der EU halten?«, fragt die Gruppe die Niederländer. Um eine Volksbefragung durchzusetzen, muss das Komitee bis zum 28. September 300.000 Unterschriften sammeln. Die Hälfte davon haben die Aktivisten bereits zusammenbekommen. Di...

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