10.09.2015 / Inland / Seite 2

»Das ist eine Klatsche für die Nazis«

Für Samstag planen Rechte einen Aufmarsch in Hamburg. Der wurde aber erst einmal verboten. Ein Gespräch mit Olaf Harms

Gitta Düperthal

Olaf Harms ist Landesvorsitzender der Gewerkschaft ver.di in Hamburg, sowie ein Sprecher des Hamburger Bündnisses gegen Rechts

 

Das Hamburger Innensenat hatte vergangene Woche einen für diesen Samstag beabsichtigten Aufmarsch von Nazis unter dem Motto »Tag der Patrioten« untersagt. Nach deren Klage hat das Verwaltungsgericht Hamburg am gestrigen Mittwoch das Verbot noch einmal bestätigt. Fällt nun die geplante Gegendemonstration des »Hamburger Bündnis gegen Rechts« (HBGR) aus?

Keineswegs, wir mobilisieren weiter, es ist noch nichts entschieden. Nun kommt es darauf an, ob die Anmelder des Aufmarschs – Thorsten de Vries, Jan-Steffen Holthusen und Bernhard Wessling – die juristischen und finanziellen Risiken eines Gangs in weitere Instanzen in Kauf nehmen. Das Verwaltungsgericht hat das Verbot mit zu erwartenden Gewalttaten der Veranstalter begründet, welche der Anmelder nach Einschätzung des Gerichts nicht unterbinden könne. Das ist eine Klatsche für die ...

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