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05.09.2015 / Ausland / Seite 2

Mehrheit für Krieg

Türkisches Parlament verlängert Mandat für grenzüberschreitende Militäroperationen

Nick Brauns

Das türkische Parlament hat am Donnerstag in einer Sondersitzung die Regierung dazu ermächtigt, weiterhin grenzüberschreitende Militäreinsätze im Irak und in Syrien durchzuführen. Zugleich legitimiert das Mandat die Stationierung ausländischer Truppen in der Türkei, wie derzeit die von US-Kampfflugzeugen im Rahmen der Allianz gegen den »Islamischen Staat« (IS) auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik bei Adana.

Das 2007 erstmals vergebene Mandat wurde mit den Stimmen der regierenden islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) sowie der faschistischen und kemalistischen Oppositionsparteien verlängert. Die linke prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP), die zwei Minister in der de...

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