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27.08.2015 / Ausland / Seite 7

Zweiter Versuch für Erdogan

Türkei: Termin für Neuwahlen festgelegt. Unmut über regierende AKP wegen Krieg gegen kurdische Bevölkerung

Alp Kayserilioglu/Istanbul, Max Zirngast/Ankara

Nun ist es offiziell: Der hohe Wahlausschuss hat am Dienstag in Ankara den 1. November als Termin für die Neuwahlen in der Türkei festgesetzt. Es ist der Wunschtermin von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Dessen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) hatte nach 13 Jahren Alleinherrschaft im Juni die absolute Mehrheit eingebüßt. Erdogan machte keinen Hehl daraus, dass er mit dem Ergebnis unzufrieden ist und Neuwahlen will.

Linke und die kurdische Bewegung werfen Erdogan vor, nach der Wahl den Verhandlungsprozess mit der PKK beendet, den Krieg entfacht und das Land in einen chaotischen Zustand geführt zu haben. Särge mit toten Soldaten sollten nationalistische Stimmen der AKP zuführen. Außerdem sollte die legale prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) mit der illegalen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gleichgesetzt werden, um liberale Türken und Protestwähler davon abzuhalten, ihre Stimme erneut der HDP zu geben. Denn wenn es die HDP schafft,...

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