Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Montag, 25. Oktober 2021, Nr. 248
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
21.08.2015 / Inland / Seite 5

Eventuelle Verbesserungen für wenige

Initiative Mietenvolksentscheid einigt sich mit Berliner Senat auf Kompromiss

Claudia Wrobel

Substantielle Verbesserungen für Berliner Mieter oder der Versuch, engagierte Bürger über den Tisch zu ziehen. Noch ist vielen in der Hauptstadt nicht so ganz klar, wie das gemeinsame Ergebnis der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und der Initiative Mietenentscheid e. V. zu bewerten ist. Die Gespräche seien »vom Geist des Vertrauens« geprägt gewesen, sagte SPD-Fraktionschef Raed Saleh laut Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Klar ist: Der Senat wird Ende September oder Anfang Oktober einen Gesetzentwurf ins Parlament einbringen, der einige Aspekte des sogenannten Mietenvolksentscheids enthält, für dessen Abstimmung die Initiative seit Monaten Unterschriften sammelt. Die Sammlung war sehr erfolgreich, und der Verein war bis jetzt stets zuversichtlich, mit den eigenen Positionen durchzudringen. Insofern wollen die Einreicher den Antrag auf eine Volksabstimmung auch erst in dem Moment zurückziehen, in dem der ausgehandelte Kompromiss das Landesparlament passier...

Artikel-Länge: 3590 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am 8.1.2022 als Präsenz- und Livestreamveranstaltung statt. Informationen und Tickets finden Sie hier.