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05.08.2015 / Titel / Seite 1

Der Apparat schlägt zurück

Generalbundesanwalt keilt gegen Bundesregierung: Haben die Minister ihre Ressorts, hat die Kanzlerin ihr Kabinett nicht im Griff?

Sebastian Carlens

Wenn er schon gehen muss, dann mit Aplomb: Mit harschen Worten hat Generalbundesanwalt Harald Range am Dienstag Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) attackiert: »Auf Ermittlungen Einfluss zu nehmen, weil deren mögliches Ergebnis politisch nicht opportun erscheint, ist ein unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz«, erklärte er in Karlsruhe. Nach Ranges Darstellung hat ihn der Justizminister gezwungen, ein Gutachten zu stoppen. Das sollte klären, ob es sich bei vom Blog Netzpolitik.org veröffentlichten Dokumenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) um Staatsgeheimnisse handele, die Ermittlungen wegen Landesverrats rechtfertigten. Das BfV, dessen Präsident Hans-Georg Maaßen Anzeige wegen der Veröffentlichungen erstattet hatte, habe dies in einer Expertise angenommen. Range habe eine unabhängige Bestätigung gewünscht, aber: »Mir wurde die Weisung erteilt, das Gutachten sofort zu stoppen. Dieser Weisung habe ich Folge geleistet.« Er...

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