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31.07.2015 / Abgeschrieben / Seite 8

»Rückkehr zum Friedensprozess mit der PKK«

Der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) erklärte am Donnerstag zur politischen Situation in der Türkei:

Die DKP verurteilt aufs Schärfste die anhaltenden Angriffe des türkischen Militärs auf Stellungen der PKK im Norden des Irak und auf kurdische Siedlungen im Norden Syriens.

Während die türkische AKP-Regierung unter Präsident Erdogan den »Islamischen Staat« (IS) zunächst unterstützt hat, um die Assad-Regierung in Syrien zu schwächen, ist sie nun zum zum direkten Angriff auf Syrien und syrisches Territorium übergegangen. Der Bombenanschlag des IS in Suruç, bei dem 32 linke Jugendliche ums Leben kamen, ist der Vorwand, um der innenpolitischen Schwäche mit außenpolitischem Abenteurertum und Aggressivität zu begegnen. Das hat in kürzester Zeit zur Beendigung des Friedensprozesses mit der kurdischen Arbeiterpartei, der PKK, geführt.

Zudem hat die Türkei versucht, die NATO in einen Bündnisfall zu verwickeln. Postwendend sprach di...

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