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22.07.2015 / Ausland / Seite 7

Widersprüche werden deutlich

Das Fortbestehen von UN-Strafmaßnahmen löst Verärgerung im Iran aus

Knut Mellenthin

Der UN-Sicherheitsrat (UNSC) hat am Montag einstimmig eine Resolution verabschiedet, die dazu beitragen soll, den Streit um das iranische Atomprogramm zu beenden. Durch die unter der Nummer 2231 laufende Resolution werden alle früheren UNSC-Beschlüsse zu diesem Thema – insgesamt sieben, von denen vier mit Sanktionen verbunden waren – aufgehoben und ersetzt.

Resolution 2231 soll jedoch erst in Kraft treten, wenn die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) offiziell bestätigt, dass Iran allen Verpflichtungen nachgekommen ist, die sich aus dem am 14. Juli in Wien vereinbarten Abkommen mit der sogenannten Sechsergruppe ergeben. Das kann nach vorherrschenden Schätzungen bis zu sechs Monate dauern. Insbesondere geht es dabei um die iranische Zusage, rund 15.000 für die Anreicherung von Uran benötigte Gaszentrifugen abzubauen und unter Kontrolle der IAEA einzulagern.

Den Wiener Vereinbarungen zufolge soll Iran seine ohnehin geringe Anreicherungskapazität für di...

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