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15.07.2015 / Titel / Seite 1

Einigung mit dem Iran

Langzeitabkommen über Teherans Atomprogramm vereinbart. Unterzeichnung kann erst nach Billigung durch den US-Kongress erfolgen

Knut Mellenthin

Das Warten ist endlich zu Ende: Iran und seine internationalen Verhandlungspartner – die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland – haben sich am Dienstag in Wien auf den Wortlaut eines Langzeitabkommens geeinigt. Die Vereinbarungen legen dem iranischen Atomprogramm weitgehende Einschränkungen für die Dauer von zehn bis 15 Jahren auf. Im Gegenzug sollen die Wirtschafts- und Finanzsanktionen schrittweise aufgehoben werden. Praktisch wird dieser Prozess aber vermutlich frühestens im ersten Quartal 2016 wirksam werden.

Das Wiener Abkommen hat, einschließlich mehrerer Anhänge zu einzelnen Aspekten, einen Umfang von 160 Seiten. Es wurde am Dienstag nachmittag veröffentlicht, kann aber vorläufig nicht unterzeichnet werden. Denn zunächst muss das Votum des US-amerikanischen Kongresses abgewartet werden, der zwei Monate Zeit hat, um den Text zu prüfen, darüber zu beraten und schließlich über den Inhalt abzustimmen. Aufgrund der klaren repu...

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