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Berlin will Wehretat erhöhen
Bundesregierung bekennt sich zum NATO-Aufrüstungsgebot
Die mahnenden Worte aus Brüssel wurden in Berlin offenbar gehört: Am Montag hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Deutschland zu höheren Militärausgaben gedrängt (jW berichtete), die Bundesregierung zeigte sich tags darauf schmiegsam. Bei einem Festakt zum 60. Jahrestag des NATO-Beitritts Deutschlands bekannte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag zum Ziel des Bündnisses, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. »Diesem Anspruch stellen wir uns«, sagte sie. »Sicherheit braucht Investitionen.« Derzeit gibt Deutschland 1,2 Prozent des BIP für Rüstung und Militär aus. »Für die Zukunft kann das Zwei-Prozent-Ziel nicht das ...
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