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20.06.2015 / Ansichten / Seite 8

Wahlrechtsreform gescheitert

Niederlage für Hongkong

Sebastian Carlens

Lauthals mehr Demokratie einzufordern, es selbst aber nicht allzu genau damit zu nehmen, ist ein Merkmal prowestlicher Umsturzbewegungen. Der Hongkonger Ableger der »bunten Revolutionen« bildet hier keine Ausnahme. Um ein von der VR China unterstütztes Gesetz zur Wahlrechtsreform zu verhindern, nutzte die Opposition im Stadtparlament eine Sitzungspause. 34 Abgeordnete hatten die Tagung gerade verlassen, als die 28 Oppositionellen das Gesetz am Donnerstag durchfallen ließen.

Und noch etwas eint die Hongkonger »Regenschirm«-Bewegung mit ihren Geistesbrüdern der diversen »Orangen-«, »Rosen-« oder »Tulpen-Revolutionen«: Auf ihr Geschrei nach »mehr Demokratie« folgt alles mögliche, nur nicht mehr Demokratie. Das Gesetz, das freie Wahlen durch alle Einwohner Hongkongs erlaubt hätte, ist abgeschmettert worden; damit gelten die alten Regeln für die ehemalige britische Kolonie weiter. Die nächste Wahl des ...

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