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04.06.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Ein bisschen Frieden

Parteitag in Bielefeld: Gregor Gysi und das Forum Demokratischer Sozialismus wollen Die Linke anschlussfähig für SPD und Grüne machen. Im Ukraine-Konflikt setzt die Partei auf Äquidistanz

Andreas Wehr

Beim Linke-Parteitag in Bielefeld ist an diesem Wochenende einmal mehr Streit über die Friedens- und Sicherheitspolitik zu erwarten. Von seinem Ausgang wird es abhängen, ob sich Die Linke weiter auf SPD und Grüne zubewegt, um mit ihnen nach den Bundestagswahlen 2017 zusammenarbeiten zu können. Das ist jedenfalls der Plan des rechten Parteiflügels um das Forum Demokratischer Sozialismus. Und das ist auch das Ziel von Gregor Gysi, der in einem Interview mit der taz am 30. Mai erklärte, dass »sich unsere Partei strikt gegen Kriegseinsätze ausspricht. Wir könnten aber darüber reden, um welche es vor allem geht.«

Welche Position wird also Die Linke zu dem gegenwärtig wichtigsten Konflikt in Europa, wenn nicht gar in der Welt, zum Krieg in der Ukraine einnehmen? Wird sie an ihrer Position der Äquidistanz, des gleich großen Abstands zu beiden Seiten einschließlich der gleichmäßigen Verteilung der Schuld auf sie, vom Berliner Parteitag im Mai 2014 festhalten...

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