11.12.2001 / Thema / Seite 0

Die dritte Anhörung

Slobodan Milosevic gegen »Haager Tribunal«: Ein Kampf gegen die Globalisierung der Barbarei auf dem Gebiet des internationalen Strafrechts (Teil I)

Klaus Hartmann / Klaus von Raussendorff

»Ich habe hier zu kämpfen, um dieses Gericht zunichte zu machen.« Mit diesen Worten gab der »Angeklagte« Slobodan Milosevic bei seiner dritten Anhörung am 29./30. Oktober 2001 dem Haager »Tribunal« erneut zu verstehen, daß es in diesem Verfahren aus seiner Sicht nicht nur um die Verteidigung der Souveränität Jugoslawiens, die Zukunft der jugoslawischen Nation und die Ehre der ehemaligen sozialistischen Führung des Landes geht. Es geht nach dem Verständnis des »Angeklagten« auch um die Delegitimierung eines ad-hoc-»Tribunals«, das von den USA und ihren Verbündeten als Werkzeug ihrer Aggression auf dem Balkan geschaffen wurde. Welche Folgen es hätte, wenn das »Haager Tribunal« mit einer rechtsstaatlichen Einrichtung verwechselt und definitiv Akzeptanz finden würde, hatte Milosevic bereits in seinem Schriftsatz vom 30. August 2001 über die Illegalität des »Tribunals« gesagt: »Kann der Sicherheitsrat ein Strafgericht zur Verfolgung von Handlungen in einem ein...

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