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29.05.2015 / Thema / Seite 12

Ein Nein mit Folgen

Zur Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags in Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden vor zehn Jahren

Andreas Wehr

Anfang Juni 2005, wenige Tage nach den Referenden in Frankreich und in den Niederlanden zum »Vertrag über eine Verfassung für Europa« machte ein Satz das Desaster deutlich. Der außenpolitische Sprecher der britischen Konservativen im Unterhaus, Liam Fox, erklärte in einer Debatte über diesen Vertrag: »Ich praktiziere zwar nicht mehr als Arzt, aber eine Leiche kann ich sehr wohl noch erkennen.«

Was war geschehen? Am 29. Mai bzw. am 1. Juni 2005 hatten in Volksabstimmungen erst die Franzosen und dann die Niederländer den Verfassungsvertrag mit jeweils klaren Mehrheiten abgelehnt. Bedeutungslos geworden war damit das Ja des spanischen Volkes aus einem Referendum im Februar 2005. Zwar fand nach dem doppelten Nein noch ein weiteres Referendum über diesen Vertrag statt, in Luxemburg sprach sich eine Mehrheit dafür aus. Doch an der Tatsache, dass er mit der Zurückweisung in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert war, war nicht mehr zu rütteln. Änder...

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