16.05.2015 / Inland / Seite 4

Elf »Führungskräfte« waren Quellen

V-Leute in der NPD angeblich 2012 abgeschaltet. Landesvorstandsfrau und NSU-Zeugin Schmidt »keine Verräterin«

Claudia Wangerin

Lange ging das neue NPD-Verbotsverfahren eher schleppend voran. Weitere Dokumente, die das Bundesverfassungsgericht von den Ländern verlangt hatte, sind aber nun fristgerecht in Karlsruhe eingegangen, meldete am Freitag die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf einen Sprecher des Gerichts. Es soll sich um insgesamt vier Aktenordner mit Beweismaterial zur Abschaltung der V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD handeln. Spiegel Online wusste zu berichten, dass der Inlandsgeheimdienst vor dem Verbotsantrag insgesamt elf V-Leute in der NPD-Spitze hatte, von denen die letzte im April 2012 abgezogen worden sei. Alle elf seien »Führungskräfte« aus Bundesvorstand und Landesvorständen gewesen, berichtete das Magazin unter Berufung auf ein Schreiben der Prozessbevollmächtigten des Bundesrats an das Bundesverfassungsgericht. Zum Stichtag 1. Dezember 2011 wurden demnach drei der Neonazifunktionäre vom Bundesamt für Verfassungsschutz geführt, zwei vom Bayerisch...

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