13.05.2015 / Ansichten / Seite 8

Unrechtsstaatsrelativierer des Tages: Ernst-W. Böckenförde

Ernst-Wolfgang Böckenförde (geb. 1930), Katholik, SPD-Mitglied, Professor an mehreren Universitäten, war von 1983 bis 1996 Richter am Bundesverfassungsgericht. Er verfasste viele Schriften zur Rechtsphilosophie und erhielt u. a. 2012 den Preis für wissenschaftliche Prosa der Deutschen Akademie für Sprache und Dichtung Darmstadt. Unter der Schlagzeile »Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?« fragte er am Dienstag in der FAZ, ob der »Anschein der Prägnanz« bei der Kennzeichnung der DDR als Unrechtsstaat stimme und ob es »den Unrechtsstaat DDR als klares Gegenstück zum Rechtsstaat« gebe.

Der Ausgangs- und Kernpun...

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