07.05.2015 / Abgeschrieben / Seite 8

Zur Friedenspolitik der DKP

Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele veröffentlichte am Dienstag eine Erklärung »Zur Friedenspolitik der DKP«. Ein Auszug:

Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. (…)

Auch wenn die Hauptkriegsgefahr derzeit vom US-Imperialismus und der NATO ausgeht, gilt für uns als kommunistische Partei in einem führenden imperialistischen Land, dass der Hauptfeind im eigenen Land steht. In der Ableitung bedeutet das, dass wir eine breite, große, aktive Friedensbewegung brauchen, die in der Lage ist, das durchaus vorhandene Massenbewusstsein, zum Beispiel die Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, in Druck umzuwandeln. (…)

Wir treten ein und kämpfen und streiten mit anderen um den richtigen gemeinsamen Grundkonsens. Auf dessen Basis orientieren ...

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