15.04.2015 / Inland / Seite 4

Pegida-Erfolg bescheiden

Rassistenkundgebung in Dresden floppte trotz Wilders-Auftritt. Dügida-Aufmarsch kurzzeitig blockiert

Markus Bernhardt

Nach dem neuerlichen Aufmarsch des Pegida-Netzwerks mit mehreren tausend Teilnehmern am Montag abend in Dresden steht der rassistische Zusammenschluss erneut im Fokus: Manche Politiker sehen in ihm ein Imageproblem, während sich andere ernsthaft um das friedliche Zusammenleben sorgen. Die antimuslimische Bewegung und die zunehmenden Demonstrationen gegen Flüchtlingsheime schafften ein Klima, »das die Hemmschwelle senkt für gewalttätige Übergriffe«, kritisierte Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei, am Dienstag im ZDF. Kipping warf den Pegida-Anhängern vor, »ein Klima der Einschüchterung zu schaffen«. Die Linke-Politikerin warnte außerdem vor weiteren Morddrohungen gegen Politiker. Zuletzt waren der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und verschiedene Lokalpolitiker, die sich für Flüchtlinge stark gemacht hatten, mit dem Tod bedroht worden. »Die Bundesregierung ist gefragt, deutlich zu machen, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist, wo ...

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