Der Schwarze Kanal
Gegründet 1947 Sa. / So., 17. / 18. August 2019, Nr. 190
Die junge Welt wird von 2208 GenossInnen herausgegeben
10.04.2015 / Inland / Seite 4

Ab in die Platte

Leipzig: Rechtsstreit um Mieten für Hartz-IV-Bezieher. Ansprüche rückwirkend bewilligt, künftig aber erneut gedrosselt

Susan Bonath

Mit zu niedrigen Mietobergrenzen für Hartz-IV-Berechtigte sparte die Stadt Leipzig offenbar Millionen. Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten hat sie nun eingelenkt. Offenbar, um weitere Niederlagen vor Gericht zu vermeiden. Wie der Sozialrechtsanwalt Sebastian E. Obermaier am Donnerstag gegenüber jW berichtete, wies das Rathaus der Messestadt das Jobcenter kürzlich intern an, Ansprüche von Leistungsbeziehern, die geklagt hatten, rückwirkend bis 2011 nachzuzahlen. Orientieren solle sich die Behörde dabei an den Vorgaben des Bundessozialgerichts (BSG). Das hatte von Kommunen ein »schlüssiges« Mietkonzept verlangt. Könnten sie solches nicht vorlegen, müssten sie die Werte der Wohngeldtabelle zuzüglich zehn Prozent als Obergrenze der Unterkunftskosten ansetzen. »Das ist ist viel Geld und ein Erfolg für Betroffene«, betonte Obermaier.

Grundsätzlich gilt: Hartz-IV-Bezieher haben Anspruch darauf, dass Jobcenter ihre Wohnkosten übernehmen – sofern sie angem...

Artikel-Länge: 4336 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €