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18.03.2015 / Ausland / Seite 7

Sekretariat für Öcalan

Kurdischer Friedensprozess zwischen Fortschritt und Wahlkampfgetöse

Nick Brauns

Der inhaftierte Vorsitzende der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, Abdullah Öcalan, bekommt laut türkischen Medienberichten vom Montag ein fünfköpfiges Sekretariat auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer. Die Sekretäre, bei denen es sich ebenfalls um seit mehr als zehn Jahren inhaftierte politische Gefangene aus der PKK handelt, sollen Öcalan im laufenden Friedensprozess mit der islamisch-konservativen AKP-Regierung unterstützten.

Bereits im vergangenen November hatten sich die als Vermittler zwischen Öcalan, der PKK-Führung und der Regierung auftretenden Abgeordneten der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP) und die Regierung auf ein solches Sekretariat geeinigt. Doch von seiten Ankaras war die Umsetzung verschleppt worden.

Ende Februar hatte eine HDP-Parlamentarierdelegation auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Regierungsvertretern im Istanbuler Dolmabahçe-Palast, dem Arbeitssitz des Ministerpräsidenten, einen Brief Öcalans verlesen...

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