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10.03.2015 / Ausland / Seite 6

NATO an der Mikrowelle

Westen will offenbar Transnistrienkonflikt »auftauen«. Grund ist Unzufriedenheit mit der Entwicklung in der Republik Moldau

Reinhard Lauterbach

Ende Februar, in der Ukraine wurde es gerade etwas ruhiger, polterte US-General Philip Breedlove in anderer Richtung los. Der NATO-Oberbefehlshaber Europa warf Russland eine »Informationsaggression« gegen die Republik Moldau vor. Und er verband damit, dass er den »eingefrorenen« Status des Transnistrien-Konflikts in Frage stellte. Die russische Militärpräsenz dort diene nur dazu, Moldau von der Integration mit EU und NATO abzuhalten.

In dem Staat zwischen Rumänien und der Ukraine läuft die politische Entwicklung nicht in die vom Westen erwünschte Richtung. Denn drei allgemein als »prowestlich« eingestufte Parteien hatten es zwar geschafft, am 30. November eine knappe Mehrheit im Parlament zu bekommen, wobei allerdings die Mittel, mit denen sie dies erreichten, selbst in der FAZ bemäkelt wurden: »Für einen europäischen Staat, wie ihn die Wahlsieger angeblich anstreben«, gehörten sie sich nicht, schrieb die Zeitung. Im Klartext: Die Wahlen waren wenn nicht ...

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