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04.03.2015 / Ausland / Seite 6

Brüssel hinkt hinterher

USA geben Tempo bei Verhandlungen mit Kuba vor. Havanna besorgt über Menschenrechtslage in EU-Staaten

Volker Hermsdorf

Am heutigen Mittwoch wollen die Vertreter Kubas und der Europäischen Union in Havanna die Verhandlungen zur Normalisierung ihrer Beziehungen fortsetzen. Das auf zwei Tage angesetzte Treffen ist die dritte Runde der im April vergangenen Jahres begonnenen Gespräche. Deren Ziel ist eine »Vereinbarung für politischen Dialog und Zusammenarbeit«.

Der Termin war ursprünglich für Januar angekündigt, von Havanna dann aber wieder abgesagt worden. Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, mit dem die EU kein Kooperationsabkommen abgeschlossen hat. Die angestrebte Vereinbarung könnte am Ende den »gemeinsamen Standpunkt der EU« ablösen, der 1996 auf Initiative des damaligen rechtskonservativen spanischen Ministerpräsidenten José María Aznar beschlossen worden war und seitdem die Kuba-Politik der Europäer blockiert. In dem Dokument wurde ein Systemwechsel auf der sozialistischen Karibikinsel zur Bedingung für die Aufnahme normaler Beziehungen gemacht.

Nachdem die eur...

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