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28.01.2015 / Ausland / Seite 6

Hinters Licht geführt

Für die Bundesregierung gibt die Parlamentswahl in Moldau »Anlass zu einer gewissen Sorge«

Sevim Dagdelen

Am Samstag haben sich die Liberaldemokraten und die Demokratische Partei in Moldau darauf geeinigt, eine Minderheitenregierung zu bilden. Sie wollen »den prowestlichen Kurs« fortsetzen, hieß es aus der Hauptstadt Chișinău. Beide Parteien verfügen zusammen über 42 der 101 Sitze im Parlament. Innerhalb der nächsten zwei Wochen soll laut dem Chef der Liberaldemokraten, Vlad Filat, ein Kabinett unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Iurie Leancă gebildet werden. Die Kommunistische Partei hat angekündigt, die neue Regierung tolerieren zu wollen.

Die Wahl Ende November war von politischen Beobachtern zu »Schicksalswahlen« für das kleine Land zwischen der Ukraine und Rumänien erklärt worden: entweder der prowestliche Kurs der EU-Assoziierung, verbunden mit der vagen Hoffnung auf eine Mitgliedschaft, oder die Annäherung an die Eurasische Union (EaU), bestehend aus Armenien, Belarus, Kasachstan und Russland. Die liberaldemokratische Regierung von ...

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