1.000 Abos für die Pressefreiheit!
Gegründet 1947 Sa. / So., 12. / 13. Juni 2021, Nr. 134
Die junge Welt wird von 2546 GenossInnen herausgegeben
1.000 Abos für die Pressefreiheit! 1.000 Abos für die Pressefreiheit!
1.000 Abos für die Pressefreiheit!
20.01.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Gegenwind für Freihandelsfans

Früherer Verfassungsrichter lehnt Investorenschutz im Rahmen von TTIP ab

Ralf Wurzbacher

In der Debatte um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (EU/USA) und CETA (EU/Kanada) machen Kritiker Boden gut. Mit dem früheren Verfassungsrichter Siegfried Broß spricht sich ein weiterer namhafter Experte gegen die vorgesehenen Investorenschutzklauseln sowie die Schaffung privater Schiedsgerichte zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Staaten aus (ISDS). Das verstoße gegen deutsches und das Völkerrecht, schreibt der Jurist in einer Studie für die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung, die am Montag vorgelegt wurde. Starke Vorbehalte gegen die Pläne bestehen desgleichen im EU-Parlament, das in dieser Woche über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) berät. Inzwischen wird sogar offen erwogen, die Verhandlungen scheitern zu lassen.

In weiten Teilen der Öffentlichkeit sind die beiden neoliberalen Projekte ohnedies längst unten durch. Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative »Stop TTIP« z...

Artikel-Länge: 3483 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €