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26.11.2014 / Ausland / Seite 6

Befohlene Einheitsfront

Die neue ukrainische Koalition versammelt alle Maidan-Parteien. Erster Krach schon nach zwei Tagen

Reinhard Lauterbach

Etwa einen Monat nach den Parlamentswahlen hat sich in der Ukraine eine ganz große Koalition zusammengefunden. Das künftige Regierungsbündnis besteht aus allen Parteien, die sich auf die Tradition des Euromaidan berufen: dem »Block Petro Poroschenko«, der gemeinsam mit der Klitschko-Partei UDAR angetreten war, der »Volksfront« von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk, der »Selbsthilfe« des Bürgermeisters von Lwiw, Andryj Sadowyj, der »Radikalen Partei« des bekennenden Russenhassers Oleg Ljaschko und schließlich der bei den Wahlen zurechtgeschrumpften Vaterlandspartei von Julia Timoschenko. Die künftige Koalition wird über gut 280 der 420 Abgeordneten des Kiewer Parlaments verfügen und kann damit bei Bedarf auch die Verfassung ändern. Ausgegrenzt bleibt der »Oppositionsblock« aus Resten der »Partei der Regionen« und eine Reihe von direkt gewählten Abgeordneten vor allem aus der Ostukraine. Die Kommunistische Partei war mit 3,92 Prozent an der Fünfprozenthürde...

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