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18.11.2014 / Inland / Seite 5

Atomabkommen mit Brasilien verlängert

Deutsche Wirtschaft profitiert weiter vom Vertrag. Umweltschützer und Linke entsetzt

Reimar Paul

Am heutigen Dienstag läuft die Frist zur Kündigung des deutsch-brasilianischen Atomvertrages von 1975 aus. Das Abkommen kann alle fünf Jahre mit zwölfmonatiger Frist beendet werden - es könnte also zum 18. November 2015 auslaufen. Doch der Bundesregierung ist daran allem Gerede vom Atomausstieg zum Trotz nicht gelegen. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat der Bundestag schon vor gut einer Woche mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD den Vertrag verlängert. Nach der Atomkatastrophe von Fukushima hatten die Sozialdemokraten noch gefordert, auch international aus der Atomtechnologie auszusteigen und die Vereinbarung mit Brasilien aufzukündigen.

Der zwischen der SPD-FDP-Bundesregierung unter Kanzler Helmut Schmidt und der brasilianischen Militärjunta geschlossene Vertrag sieht die Förderung der sogenannten friedlichen Nutzung der Kernenergie in Brasilien sowie eine Kooperation bei der Gewinnung, Aufbereitung und Anreicherung von Uran vor. Insgesamt acht A...

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