Auf Augenhöhe
Aufrüstungspläne des BND
Jörg KronauerDas musste aber auch mal gesagt werden. Sein Arbeitgeber sei »keine Stasi«, erklärte ein BND-Unterabteilungsleiter aus dem Bereich »Technische Aufklärung« am Donnerstag vor dem NSA-Untersuchungsausschuss. Er betreibe keine anlasslose massenhafte Datenausspähung, er erfasse Daten nur selektiv. Und natürlich halte er sich an Recht und Gesetz. Na klar.
Während der Mann im Bundestagsausschuss sprach, postete Zeit online einen Beitrag auf Facebook. Was man seit dem Wochenende über die neuen Aufrüstungspläne des BND habe erfahren können, das sei nur die Spitze eines Eisbergs, hieß es. Medien hatten zuvor von millionenschweren Projekten der »Strategischen Initiative Technik« berichtet, mit denen der Dienst die Internetüberwachung auszubauen sucht. Er wolle nicht nur soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter in Echtzeit ausforschen - der Zeit-online-Beitrag würde ihm also voll...
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