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04.11.2014 / Inland / Seite 4

PKK-Verbot mit allen Schikanen

Kobanis Verteidiger werden gefeiert. Mit ihnen solidarische Kurden in der BRD oft kriminalisiert

Katrin Küfer

Die Verteidigungskräfte der von Einheiten der Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS) belagerten Stadt Kobani in Nordsyrien hatten in den letzten Wochen eine gute Presse. Entsprechende Solidaritätsaktionen in Deutschland waren aber Gegenstand von Kriminalisierungsversuchen, die mit dem 1993 erlassenen Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begründet werden. Während Kobani überwiegend von syrischen Kurdinnen und Kurden bewohnt wird, leben in Deutschland mehr Menschen aus den kurdischen Gebieten der Türkei, wo die PKK für ein ähnliches Gesellschaftsmodell kämpft, wie es in den selbstverwalteten Gebieten Syriens die prokurdische PYD maßgeblich gestaltet.

Bei Massendemonstrationen in der BRD werden Auflagen im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot nicht immer gewaltsam durchgesetzt, dafür sind Polizeikräfte bei kleineren Aktionen teils umso strenger. Die prominenteste Betroffene dürfte die Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke (Die Linke) sein, die am 18. Oktober be...

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