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27.10.2014 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Indien ohne Leitstelle

Nehrus Erbe entsorgt: Mit Abschaffung der nationalen Planungskommission stellt Modi-Regierung Weichen endgültig Richtung Neoliberalismus

Thomas Berger

Die zentrale Nachricht in der Rede von Premierminister Narendra Modi zum Unabhängigkeitstag im August war wie eine Bombe: Indiens Regierung löst die nationale Planungskommission auf. Das Gremium besitzt zwar keinen Verfassungsrang, war aber mehr als sechs Jahrzehnte wegweisend für Entscheidungen zur Entwicklung des Landes. Für die einen ist es einfach ein Relikt der Vergangenheit. Für die anderen bedeutet der Schritt die endgültige Abkehr vom Prinzip, der ungehemmten Profitgier in- und ausländischer Wirtschaftsmagnaten einige Schranken zu setzen.

Eine minimale Regierung mit maximalem Effekt, das war viele Jahre lang die Maxime Modis als Chefminister des Unionsstaates Gujarat. Genau das setzt der Mann, der im Mai an der Spitze der hindunationalistischen Bharatiya Janata Party (BJP) für diese bei Parlamentswahlen erstmals eine absolute Mehrheit geholt hatte, nun auch auf nationaler Ebene um. Während ihm selbst politische Gegner beim Abbau des bürokratischen...

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