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15.10.2014 / Inland / Seite 5

Autos gleich Panzer?

Resolution der IG Metall Stuttgart zu Rüstungskonversion sorgt innergewerkschaftlich für Missmut. Gegner sehen Arbeitsplatzsicherung torpediert.

Ralf Wurzbacher

In der Rüstungsindustrie geht die Angst um, die Angst vor Profiteinbrüchen. Auslöser waren Ankündigungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach seinem Amtsantritt, bei Rüstungsexporten in Drittstatten außerhalb von EU und NATO restriktiver vorgehen zu wollen. Unter der Vorgängerregierung von Union und FDP hatte es bei der Ausfuhr von deutschem Kriegsgerät kein Halten gegeben, geliefert wurde alles, was abzusetzen war, und ganz egal wohin. Jetzt soll, glaubt man dem Vizekanzler, genauer hingeschaut werden, wer was bekommt - vor allem bei Panzern und Kleinwaffen.

Sorgen bereitet das auch den Beschäftigten der militärtechnischen Industrie. 20 Betriebsratschefs deutscher Rüstungsunternehmen standen deshalb im August beim SPD-Vorsitzenden auf der Matte, um Maßnahmen zum Erhalt von »Kernkompetenzen« und von rund 100.000 Arbeitsplätzen der Branche anzumahnen. »Beschäftigungspolitische Gründe dürfen keine ausschlaggebende Rolle« bei Exportgenehmi...

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