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02.10.2014 / Ausland / Seite 7

Zweites Machtzentrum

Indonesiens neuer Präsident steht einer feindlichen Parlamentsmehrheit gegenüber

Thomas Berger
Zu den wichtigsten Errungenschaften der indonesischen Demokratiebewegung nach dem Sturz des langjährigen Diktators Suharto 1998 in Indonesien gehörte die Direktwahl nicht nur der Parlamentsabgeordneten, sondern auch der höchsten Repräsentanten der verschiedenen Ebenen des Staates. Jetzt allerdings wird das Rad zumindest teilweise wieder zurückgedreht: Eine vom Parlament beschlossene Gesetzesänderung sieht vor, die Provinzchefs künftig statt direkt durch die jeweiligen Regionalversammlungen küren zu lassen. Seitens der oppositionellen Allianz von Prabowo Subianto scheint dies die Generalprobe für einen möglichen nächsten Vorstoß zu sein, auch der Direktwahl des Staatsoberhauptes ein Ende zu setzen.

Prabowo hatte im Juli die Wahl zum neuen Präsidenten des südostasiatischen Inselstaates gegen seinen Widersacher Joko Widodo, genannt Jokowi, knapp mit 47 zu 53 Prozent der Stimmen verloren. Bis heute erkennt er seine Niederlage jedoch nicht an. Kurz vor Jokowi...

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